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Die Folgen des BAFA Förderungsprogrammstopps

01.07.2010 | Rubrik: Aktuell

Am 03.05.2010 wurde mit sofortiger Wirkung der Programmstopp des MAP verkündet. Der Programmstopp betrifft die Förderung für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien au dem Teil des Förderprogramms, welche über das BAFA abgewickelt wird. Konkret sind dies die Investitionszuschüsse für Solarkollektoren, Nennwärmeleistung und effiziente Wärmepumpen in der Basisförderung, Bonusförderung und Innovationsförderung sowie Visualisierungsmaßnahmen. Das KfW-Programm, das Erneuerbare Energien, in dem im Rahmen des MAP zinsgünstige Darlehen und Tilgungszuschüsse vergeben werden, ist vom Programmstopp nicht betroffen. Um Ihnen trotz all dieser Änderungen immer noch den Durchblick in diese Materie zu gewähren haben wir die Fakten einmal kurz zusammengefasst. Anträge die ab dem 04.05.2010 beim BAFA gestellt wurden, sind nicht mehr zulässig, da hier bereits der Programmstopp galt, eine Bewilligung des Antrages ist hierbei nicht mehr zu erwarten. Bereits bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Förderungen werden ausgezahlt.

Allerdings muss hierfür bereits ein Zuwendungsbescheid eingegangen sein, da zur Auszahlung der Förderung eine innerhalb der gesetzten Frist ein Verwendungsnachweis beim BAFA vorgelegt werden muss um die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel nachweisen zu können. Zuwendungsbescheide wurden zum Beispiel für die Innovationsförderung für Solarkollektoren und für gewerbliche Investitionen erfüllt. Zuwendungsbescheide werden für Innovationsförderung für Solarkollektoren und für gewerbliche Investitionen erteilt. Das bedeutet das Bewilligte und mit Verweis auf das Inkrafttreten des Bundeshaushaltes 2010 bislang noch nicht ausgezahlte Zuschüsse in Kürze ausgezahlt werden. Für alle Anträge die vor dem Programmstopp beim BAFA eingegangen sind, für die aber noch kein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, gilt folgendes. Die vorliegenden Anträge werden nach Maßgabe der noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gefördert. Nach dem derzeitigen Stand muss aber davon ausgegangen werden, dass nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, um alle bereits vor Programmstopp eingegangenen Anträge zu bewilligen. Die Anträge werden, sofern sie vollständig mit allen geforderten Unterlagen vorliegen, in der Reihenfolge des Antragseingangs nach Maßgabe der verfügbaren Mittel bewilligt und ausgezahlt. Inwieweit die noch verfügbaren Mittel ausreichen, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

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