Heizungsratgeber.de

Ihr Informations-Portal zum Thema Heizung


Start - Heizungs-Journal - Aktuell - Die Folgen des BAFA Förderungsprogrammstopps

Die Folgen des BAFA Förderungsprogrammstopps

01.07.2010 | Rubrik: Aktuell | 2 Kommentare | 0 TrackBacks

Am 03.05.2010 wurde mit sofortiger Wirkung der Programmstopp des MAP verkündet. Der Programmstopp betrifft die Förderung für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien au dem Teil des Förderprogramms, welche über das BAFA abgewickelt wird. Konkret sind dies die Investitionszuschüsse für Solarkollektoren, Nennwärmeleistung und effiziente Wärmepumpen in der Basisförderung, Bonusförderung und Innovationsförderung sowie Visualisierungsmaßnahmen. Das KfW-Programm, das Erneuerbare Energien, in dem im Rahmen des MAP zinsgünstige Darlehen und Tilgungszuschüsse vergeben werden, ist vom Programmstopp nicht betroffen. Um Ihnen trotz all dieser Änderungen immer noch den Durchblick in diese Materie zu gewähren haben wir die Fakten einmal kurz zusammengefasst. Anträge die ab dem 04.05.2010 beim BAFA gestellt wurden, sind nicht mehr zulässig, da hier bereits der Programmstopp galt, eine Bewilligung des Antrages ist hierbei nicht mehr zu erwarten. Bereits bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Förderungen werden ausgezahlt.

Allerdings muss hierfür bereits ein Zuwendungsbescheid eingegangen sein, da zur Auszahlung der Förderung eine innerhalb der gesetzten Frist ein Verwendungsnachweis beim BAFA vorgelegt werden muss um die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel nachweisen zu können. Zuwendungsbescheide wurden zum Beispiel für die Innovationsförderung für Solarkollektoren und für gewerbliche Investitionen erfüllt. Zuwendungsbescheide werden für Innovationsförderung für Solarkollektoren und für gewerbliche Investitionen erteilt. Das bedeutet das Bewilligte und mit Verweis auf das Inkrafttreten des Bundeshaushaltes 2010 bislang noch nicht ausgezahlte Zuschüsse in Kürze ausgezahlt werden. Für alle Anträge die vor dem Programmstopp beim BAFA eingegangen sind, für die aber noch kein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, gilt folgendes. Die vorliegenden Anträge werden nach Maßgabe der noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gefördert. Nach dem derzeitigen Stand muss aber davon ausgegangen werden, dass nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, um alle bereits vor Programmstopp eingegangenen Anträge zu bewilligen. Die Anträge werden, sofern sie vollständig mit allen geforderten Unterlagen vorliegen, in der Reihenfolge des Antragseingangs nach Maßgabe der verfügbaren Mittel bewilligt und ausgezahlt. Inwieweit die noch verfügbaren Mittel ausreichen, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

Stichworte:

Kommentare & verweisende TrackBacks

TrackBack URL: http://www.portal-management.eu/m36/mt-tb.cgi/2541

Bisherige Kommentare (2)

| Stefan Koppold schreibt am 22.09.10 16:03:

Sg Herr Brückmann,

ich stimme Ihnen gänzlich zu. Das Datum eines Posteingang einer rückwirkend einzureichenden Investitionsförderung als Stichtag zu nehmen ist ein Hohn für alle Privatleute, für die ein paar Tausend Euro viel Geld sind und die Förderung ein wesentlicher Grund ist, eine Solarthermie oder einen Pelletsofen zu kaufen (anstelle eines Gasbrennwertofens, der deutlich günstiger ist).

Kann man dagegen vorgehen? Gibt es Aktionsgemeinschaften?
Mfg
Stefan Koppold

| Michael Brückmann schreibt am 11.07.10 15:12:

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 07.07.2010 seine Einwilligung zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm erteilt. Hierdurch können nunmehr die bis zum 04.05.2010 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangenen Anträge nach den alten Richtlinien gefördert werden. Alle Anträge, die nach diesem Zeitpunkt beim BAFA registriert wurden, werden dagegen abgelehnt und können ggf. - neue
Antragsstellung vorausgesetzt - nur noch nach den neuen Richtlinien gefördert werden (Quelle:Pressemitteilung BAFA vom 09.07.2010).

Gegen diese Richtlinie erhebe ich folgenden Einwand:
Massgeblich für eine Förderung kann doch in diesem Fall nur das tatsächliche Inbetrieb-nahmedatum sein, denn die Aussicht auf Förder-mittel basierte doch darauf, dass der Auftraggeber zunächst in Vorleistung gehen musste bevor überhaupt ein Antrag auf Gewährung von Fördermitteln gestellt werden konnte !!
Die Entscheidung der BAFA wäre nur dann nach-vollziehbar, wenn die Richtlinien zuerst die Beantragung von Fördermitteln vorgesehen hätten. Das hätte für den Auftraggeber zudem den Vorteil gehabt, seineInvestitionsentscheidung ent-sprechend der in Aussicht gestellten Förder-möglichkeiten überdenken zu können.

Stattdessen lässt man nunmehr den Bürger (m/w) nach vollzogener Investition im Regen stehen, indem man ein willkürliches gesetztes Antrags-eingangsdatum als Entscheidungskriterium setzt.

Fazit: Alle bis zum 04.05.2010 definitiv eingebauten und finanzierten Anlagen sollten entspr. den alten Richtlinien gefördert werden!

MfG
Michael Brückmann, 3450 Fritzlar

Schreiben Sie bitte einen Kommentar

(Bei Ihrem ersten Kommentar wird der Kommentar moderiert und aus Sicherheitsgründen manuell freigeschalten. Sie brauchen den Kommentar nur einmal senden. Danke für Ihr Verständnis! )